Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 944 ZPO, § 5a Abs 3 UWG
  Zurückweisung im Eilverfahren

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Begriff der Dringlichkeit i.S.v. § 944 ZPO

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 944
  Begriff der Dringlichkeit im Sinne von § 944 ZPO

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• EuGH, 12.05.2011 - C-122/10

  Ving Sverige

  Auszug aus KG, 28.08.2012 - 5 W 175/12

  Die Werbung im Fall EuGH GRUR 2011, 930 - Konsumentombudsmannen/Ving - enthielt eine um Einiges detailreichere Produktbeschreibung als die hier streitgegenständliche Werbung, was insoweit ein (etwaig) anderes Ergebnis rechtfertigt.

• BVerfG, 28.09.2023 - 1 BvR 1740/23

  Verfassungsbeschwerde gegen wettbewerbsrechtliche einstweilige Verfügung …

  Dringlichkeit im Sinne des § 944 ZPO und damit die Voraussetzung für eine Entscheidung durch den Vorsitzenden liegt vor, wenn das Zusammentreten des Kollegialorgans zu einer erheblichen Verzögerung führen würde und hierdurch der Zweck des einstweiligen Rechtsschutzes gefährdet wäre, was etwa dann der Fall sein kann, wenn - wie vorliegend - die Kammer für Handelssachen zu entscheiden hat und die ehrenamtlichen Richter nicht schnell genug erreicht werden können (vgl. KG, Beschluss vom 28. August 2012 - 5 W 175/12 -, Rn. 2; OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 10. Oktober 2022 - I-26 W 5/22 -, Rn. 11).
• OLG Düsseldorf, 10.10.2022 - 26 W 5/22

  1. Zur Verwirklichung des verfassungsrechtlich gebotenen effektiven …

  Dringlichkeit i.S.d. § 944 ZPO liegt daher nur vor, wenn das Zusammentreten des Kollegialgerichts zu einer erheblichen Verzögerung führen würde und hierdurch der Zweck des einstweiligen Rechtschutzes gefährdet wäre (KG, Beschl. v. 28.08.2012 - 5 W 175/12, BeckRS 2013, 6390; OLG Karlsruhe, Beschl. v. 15.04.1987 - 6 W 30/87, …